Allgemeine Geschäftsbedingungen

textimagemusic.de

1. Anwendungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des über die Domain textimagemusic.de, die von der tim works GbR (nachfolgend TIM genannt, nähere Angaben siehe Impressum) betrieben wird, und gelten für alle Nutzungsformen.

Mit einer Anmeldung bei TIM erklärt sich der Benutzer (nachfolgend bei  Anmeldung für die Community/das Onlinecafè „User“ genannt) mit dem hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden und Abweichungen von den AGB (inklusive der Abweichung von der Schriftform) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

TIM behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Benutzern per e-mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Sofern Benutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. TIM wird dem Benuzter in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert aufmerksam machen.

 

 

2. Leistungsumfang / Rechtseinräumung

Webseite 

TIM bietet Benutzern die Möglichkeit, digitale Dateien mit Musik-, Audio-, Text-, Bild- und Filminhalten, die über die Internetseite www.textimagemusic.de präsentiert werden, zu recherchieren und online per Download entgeltlich und / oder unentgeltlich zu erwerben. Zu diesem Zweck wird für den Kunden der Zugang zu Text-, Bild-, Film- und Musikarchiven Dritter geboten, in bzw. von denen die Dateien gespeichert, abgespielt bzw. exportiert werden können.

Voraussetzung für die Nutzung dieser Möglichkeit ist ein Internetzugang und ein internettauglicher Computer mit Sound- und Grafikkarten sowie entsprechender Software des Kunden.

Der Benutzer erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der per Download erworbenen Text-, Bild-, Film- und Musikdateien. Im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Nutzung ist das Vervielfältigen der Musik-, Audio-, Text-, Bild- und Filmdateien auf Speichermedien (z.B. USB-Stick, DVD-Rohlinge, etc.) sowie die Übertragung auf jegliche andere Abspielgeräte des Kunden ausschließlich zur privaten Nutzung gestattet. Die Vervielfältigungsmöglichkeit hängt davon ab, dass der Kunde selbst geeignete Vorrichtungen hierzu hat. Jegliche von dem eingeräumten Nutzungsumfang abweichende Nutzung wie z.B. Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, insbesondere die Verfügbarmachung des Musiktitels im Internet und anderen elektronischen Netzwerken („File-Sharing“ Peer-to-Peer) sowie die gewerbliche Nutzung von Musiktitlen ist unzulässig. Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der Nutzungsrechte und muss ggf. strafrechtlich verfolgt werden.

Mit Vertragsschluss zwischen TIM und dem Benutzer werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte übertragen.

 

Links auf html- und php-Seiten sind sehr willkommen, direkte Verlinkungen zu mp3- und zip-Dateien sind jedoch nur mit schriftlicher Genehmigung von TIM erlaubt. 

 

3. Haftung

Zur Nutzung der Produkte von TIM ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die vom dem Benutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Benutzer gesondert zu vergüten. TIM stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
TIM übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
TIM verweist via Hyperlinks auf andere Internetseiten, auf deren Inhalt und Gestaltung TIM keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Internetseiten übernimmt TIM keine Haftung. Sofern TIM Kenntnis davon erhält, dass Internetseiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird TIM nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
TIM behält sich das Recht vor, jederzeit Teilnehmer-Einträge und/oder deren Beiträge zu ändern oder ganz zu löschen, falls dies notwendig erscheint.
TIM haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von TIM oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
TIM haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung von TIM oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Außer bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung von TIM ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

 

 

4. Datenschutz
TIM ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden für eigene Zwecke zu erheben, zu speichern, zu verändern oder zu übermitteln. TIM verpflichtet sich, die Daten zu schützen und keinesfalls an Dritte zu verkaufen oder zu gewerblichen Zwecken zu übermitteln.

 

5. Sperrung des Benutzers

TIM kann einen Benutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Benutzer gegen diese AGB verstoßen hat oder wenn TIM ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Sobald der Benutzer gesperrt wurde, darf dieser die www.textimagemusic.de nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

 

 

6. Sonstiges
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. 

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TIM und dem Benutzer richten sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

 

 

Hinweis in eigener Sache:

 

Sehr geehrte Juristen,

die Firma tim works GbR, die textimagemusic.de betreibt, hat nicht die Absicht, die Rechte Dritter zu verletzen, auch nicht fahrlässig. Sollte es aber dennoch zu Streitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen kommen, bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und dadurch unnötig entstehenden Kosten beiderseits, sofort mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir werden sofort Ihren Einwand prüfen lassen und diesen dann, sofern gerechtfertigt, sofort abstellen. Die Kostennote Ihrer anwaltlichen Abmahnung ohne eine vorherige Kontaktaufnahme mit der Firma tim works GbR, werden wir deshalb im Sinne einer Schadensminderungspflicht Ihrerseits als unbegründet zurückweisen.